Unkompliziert durch die Europäische Politik

Der Wegweiser geht zurück auf eine im Herbst 2014 beauftragte Studie zur Europäischen Öffentlichkeit des Politikwissenschaftlers Alban Werner. 

Mit der Eurokrise und der „Griechenlandrettung“, mit fehlenden Mitteln für die Flüchtlingshilfe und neuen Grenzzäunen, mit den Attentaten in Paris, Istanbul oder Brüssel, ist die Europapolitik in der Kommune, am Stammtisch, in der Schule oder im Betrieb schon lange angekommen.

Aber wie?

Mit Fernsehen, Tages- und Wochenzeitungen, Radio, Webseiten und sozialen Medien mangelt es heute sicherlich nicht mehr an einer Infrastruktur, damit die Öffentlichkeiten in den Mitgliedstaaten europäischer werden. Was vor allem fehlt, ist eine stärkere Aufmerksamkeit.

… schrieb Alban Werner in der Auftaktstudie zum Wegweiser Europapolitik. Und weiter …

Das Ziel (dieses Wegweisers) ist …, denjenigen Nichtregierungsorganisationen, sozialen Bewegungen, Nachrichtenportalen, Stiftungen, Blogs, sozialen Medien usw. mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen, die über europapolitische Themen informieren und für Nicht-ExpertInnen unter den BürgerInnen gut zugänglich sind. Eine aufmerksame Blogleserin, die zum richtigen Zeitpunkt eine Meldung bei Facebook verlinkt und viele tausende Male, sogar über nationale Grenzen hinweg „geteilt“ wird oder eine europaweit zugängliche Unterschriftenkampagne tun mitunter mehr für eine europäische Öffentlichkeit als die vielen Mittel, die von der Kommission für Öffentlichkeitsarbeit aufgewendet werden. Was hier vorgestellt wird kann nicht Vollständigkeit beanspruchen. Angeboten wird hier ein Wegweiser zu wichtigen „Knotenpunkten“ einer europäischen Öffentlichkeit, die noch im Werden ist.

Die Gewissheit, dass die Europäischen Institutionen, wie die Kommission, der Rat oder das gewählte Parlament kluge und schnelle Lösungen anbieten, ist nicht sonderlich ausgeprägt. Überdies mischen in der Europapolitik große Industrielobbyisten mit, denen das Allgemeinwohl zumeist ziemlich schnuppe ist. Gewerkschaften und unzählige Interessenverbände sind ebenfalls europapolitisch aktiv. Und natürlich vermitteln Medien und Blogs Europapolitischen Debatten.

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